meinbrandenburg.tv
Home / Lokalpolitik Havelland / Sozial und Technologieorientiert – Der Landkreis Havelland

Sozial und Technologieorientiert – Der Landkreis Havelland

Gedanken und Auswirkungen zum Haushaltsentwurf
Teil I

Einen Landkreis wie das Havelland zu formen und lebenswert zu gestalten wird durch einen Haushaltsentwurf bestimmt. Wie und warum werden wieviele Gelder für welche Bereiche bereitgestellt? Das erfordert ein Zusammenspiel der Verantwortlichen aus den Dezernaten und aller Fraktionen unter der Verantwortung von Landrat Roger Lewandowski. Im besten Fall wird eine Übereinstimmung getroffen und genau diese konnten im Pressegespräch Elke Nermerich als erste Beigeordnete und Landrat Roger Lewandowski unisono bejahen, die Einigkeit sei hergestellt. Sie stellten der Presse den ausgeglichenen Haushaltsplan 2023 vor, der am 5. Dezember vom Kreistag verabschiedet werden soll. Michael Huppertz hat die Gedanken, die zum Haushaltsentwurf führten, mit diesem Bericht als ersten Teil der Pressekonferenz zusammengefasst. Ein zweiter Teil wird sich mit den Details der Budget-Schwerpunkte auseinandersetzen.

Besser konnte der Ort eines Pressegespräches nicht ausgewählt werden. „Karls Erdbeerhof“ ist eines der touristischen Anziehungspunkte im Flächenland Havelland von dem eine Strahlkraft für Gemeinschaft, Leben und Zukunft ausgeht. Jeden Tag schlechte Nachrichten, sagt Landrat Roger Lewandowski, das hält keiner auf Dauer aus und darum sind positive Nachrichten von Bedeutung. Einerseits als Zeichen das es weiter geht und andererseits ein deutliches Signal an alle Havelländer und Havelländerinnen das der Landkreis sich um seine Bürger*innen kümmert und ihnen zur Seite steht.

Zustimmung aus allen Fraktionen

Mit der Zustimmung aller Fraktionen wurde der Haushaltsentwurf 2023 im Pressegespräch vorgelegt. Ob es dann doch noch ein „Wunschkonzert“ in letzter Sekunde gibt bleibt abzuwarten. Zum jetzigen Zeitpunkt, so Elke Nermerich und Roger Lewandowski, sei damit eher nicht zu rechnen, der Haushaltsentwurf wurde in allen Fraktionen diskutiert und unter Berücksichtigung einzelner Diskussionen mit diesem aktuellen Stand zur Veröffentlichung vereinbart worden.

Tourismus und Kultur wurden in dem Pressegespräch nicht angesprochen. Spielen aber auf Nachfrage ebenfalls eine wichtige Rolle für das ehrgeizige „Landkreis-Identifikations-Ziel“ aller Havelländer und Havelländerinnen. Diese sollen sich hier wohlfühlen und gerne im Landkreis leben und arbeiten. Denn auch das ist eines der Ziele von Roger Lewandowski, der Landkreis kann und soll weiter wachsen.

Höchster Haushaltsentwurf

Mit rund 456 Millionen Euro wurde gegenüber 2022 der Haushaltsentwurf um 7,75% angehoben und ist damit, so betont Lewandowski, der höchste Haushaltsentwurf in der Geschichte des Landkreises. Eine wesentliche Einnahmequelle für den Haushalt ist der Kreisumlagehebesatz. Dieser beträgt für die kreisangehörigen Gemeinden 42,0 v. H. Aus diesen Einnahmen werden beispielsweise kostenträchtige Sozialhilfen finanziert. Ein weiterer Grund der zur Erhöhung des Haushaltsentwurfes führt ist die Finanzausgleichsmasse „Schlüsselzuweisung“ vom Land Brandenburg aus August 2022. Demnach kann der Landkreis auf eine Steigerung zum Vorjahr hoffen, die als allgemeine, ungebundene Deckungsmittel bereitgestellt werden. 

Restrisiken bleiben

Bei aller sorgfältiger Planung bleiben natürlich Restrisiken. Pandemie oder Ukraine Krieg und deren Auswirkungen wie wirtschaftliche Einbrüche durch erhöhte Energiekosten oder Inflation sind nicht kalkulierbar und niemand kann derzeit vorhersagen wie sich die Lage tatsächlich entwickeln wird. Und gerade trotzdem – die von allen Fraktionen mitgetragenen positive Signale dieser soliden und ausgeglichenen Finanzierung werden in den Landkreis-Orbit gesendet.

Höchststand bei sozialem Budget

Beispielsweise bedeuten mehr Kinder einen weiteren Ausbau an Kitaplätzen bei gleichzeitig steigenden Personalkosten in den Gemeinden. Von daher wurde das Budget für Kinder-, Jugend- und Familienhilfe um 11,9 Mio. Euro erhöht und erreicht damit einen Höchststand von 119 Millionen Euro, 72 Millionen Euro davon werden alleine an die Kitas im Landkreis investiert.

Höheres Budget für Menschen mit Behinderung

Oder Menschen mit Behinderungen. Sie erhalten mehr Beachtung und Zuwendung. Von insgesamt 180 Millionen Euro sozialer Hilfen werden beispielsweise 5,2 Millionen Euro für diese Bürger und Bürgerinnen als besondere Leistungen ausgewiesen. 

Das ist die Fortführung des Konzeptes „Unabhängiger Lokaljournalismus“, das durch die Medienanstalt Berlin Brandenburg (MaBB) gefördert wird.

You must be logged in to post a comment Login