Olaf Scholz kritisiert: Wirtschaftspolitisch motivierte Fehlentscheidungen beim Breitbandausbau mit Spätfolgen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz war Gast beim „Politischen Morgen“ des media:net berlinbrandenburg e.V. und der MediaTech Hub Potsdam und stellte sich den Fragen von Moderator Philip Sälhoff die sich hauptsächlich auf Themen der Medienwirtschaft fokussierten und den Wahlkampf nebenbei behandelten.

„Wahlkampf ist etwas großartiges“ sagt der Vizekanzler Olaf Scholz gleich zu Beginn der Veranstaltung und bedient sich der Metapher „Die Scheinwerfer sind jetzt auf alle Bewerber um das Kanzleramt gerichtet.“

Wahlkampf ist großartig

In der Summe äußert sich Scholz ausführlich und konkret zum Innovationsstandort Potsdam-Babelsberg, was sowohl für die Weiterentwicklung des media:net berlinbrandenburg e.V., als auch für die Sichtbarkeit des MediaTech Hub Potsdam als Teil des innovativen Öko-
Systems rund um die Medienstadt Babelsberg relevant ist. Der Standort hat sehr viel Potenzial, um noch stärker sichtbar zu sein auf der Landkarte der treibenden und innovativen Kreativwirtschaftsstandorte Deutschlands“, so Jeannine Koch, Vorstandsvorsitzende media:net berlinbrandenburg e.V. & Co-CEO MediaTech Hub Potsdam. Scholz machte deutlich, dass ihn zwei Visionen antreiben: Zum einen das gesellschaftliche Miteinander voranzubringen – Stichwort Respekt und faire Bezahlung – und zum anderen die Zukunft unseres Landes zu gestalten. Dem Innovationsstandort Deutschland konstatiert Scholz eine ausgezeichnete Grundlage für weitere dynamische Entwicklungen. Das Ziel seiner Kandidatur sei es, diese zu fördern.

Bundesweites Breitbanddefizit ist Folge einer wirtschaftspolitisch motivierten Fehlentscheidung

Auf die Frage von Moderator Philip Sälhoff ob es denn der Pandemie bedarft hat, um Breitband an Schulen zu legen und hätte man das nicht vorher sehen können antwortet Olaf Scholz mit nordischer Gelassenheit: „Ja, hätte man“. Und beschreibt stante pedes die damalige Post-Situation, in der durch privatwirtschaftlich motivierte Entscheidungen eine schlechte Breitbandqualität im Nachgang produziert wurde. Damit spricht Scholz, ohne einen Namen zu nennen, einen wunden Punkt in der Ära-Kohl an, der in die Anfänge des Privatfernsehens mit dem Medienmogul Leo Kirch reicht und bis heute bundesweite Auswirkungen hat. Seinerzeit wurden aus privatwirtschaftlichen Überlegungen heraus Kupferkabel verlegt, weniger die zu dieser Zeit seit 1970 bereits bekannten Glasfaserleitungen.

Weniger Risiko und doch mehr Mut zum Risiko

Mit Blick auf die Region Potsdam-Babelsberg brauche es für die Ansiedelung von Startups mehr Standortförderung, eine funktionierende Infrastruktur, ausreichend Räume und risikofreies Arbeiten. Es könne beispielsweise nicht sein, so Scholz, das man sich beispielsweise mit langfristigen Miet-Verträgen bindet und sich selber weiteres zusätzliches Risiko aufbürdet. Zudem müssten Förderinstrumente entwickelt werden, die EU-konform sind und für ganz Deutschland gelten. Vonnöten sei außerdem eine ausgeprägte unternehmerische Kultur, die sich auch an waghalsigen Unternehmungen beteiligt. Als Vorbild nannte er bspw. die USA. Die unternehmerische Kreativität sei vorhanden, sie müsse aber zusammengeführt werden, damit die Chance bestünde, vorn dabei zu sein. Eine erstklassige Ausbildung der Menschen finde bereits statt, betont Scholz

Wirtschafts- und Innovationstreiber Babelsberg

Andrea Wickleder, Hubmanagerin MediaTech Hub Potsdam: „Wir freuen uns sehr, dass wir Olaf Scholz heute an unserem Kompetenzstandort in der Medienstadt begrüßen konnten. Seine Präsenz, aber auch die der zahlreichen Gäste und Pressevertreter*innen zeigen, wie wichtig
dieser Ort als Wirtschafts- und Innovationstreiber ist. Darüber zu sprechen, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, damit das Potenzial der Region weiter ausgeschöpft und eine Zukunftssicherheit hergestellt wird, war heute ungemein wichtig.“

Olaf Scholz lebt in Potsdam und schätzt die Kombination aus Tradition und Moderne. In der Landeshauptstadt haben sich in den vergangenen Jahren verschiedene branchen- und clusterorientierte Zukunftsstandorte herausgebildet. Auch die Medienstadt Babelsberg hat weit über die Grenzen hinaus eine sehr gute Reputation. Der Ort ist Wirtschafts-, Kultur- und Wissenschaftstreiber und steht mit all seinen ansässigen Unternehmen, Instituten und Hochschulen für Ideenreichtum und Innovationskraft. Und das zeichnet die Region aus, den Kosmos Potsdam.

Related Posts

• 
  Wasserstoff – Gold oder Traum?
• 
  Die Rolle von Wasserstoff in einer nachhaltigen Zukunft: Herstellung, Farben, Anwendungen und Transport
• 
  „Wasserstoff Dschungel“ im Havelland: Ein Blick hinter die Kulissen der Genehmigung

You must be logged in to post a comment Login