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Hartz 4 geht – Bürgergeld kommt – ab sofort Online

Mit dem 1. Januar 2023 ist es da – das Bürgergeld. Im Landkreis Havelland hat man trotz kurzer Zeit zur Umsetzung das Unmögliche möglich gemacht. Viel zu spät wurde das neue Gesetz im Bundesanzeiger veröffentlicht, erst danach konnten Veränderungen vorgenommen werden. Arbeits- und Wirtschaftsminister Prof. Dr. Jörg Steinbach (SPD), Landrat Roger Lewandowski und der zuständige Dezernent des Landkreises Havelland Dennis Granzow stellten sich am Dreikönigstag der Presse und beantworteten Journalisten-Fragen. Michael Huppertz hat die Antworten rund um das Bürgergeld redaktionell aufbereitet.

Eines hat Jörg Steinbach aus seinem Gespräch über die Erfahrungen im Landkreis Havelland mitgenommen: er wird seinen bundesdeutschen Ministerkollegen*innen die havelländischen Ergebnisse präsentieren. Im Grunde hatte das Landratsamt Team nur knapp zwei Wochen Zeit, um alle Anträge von Hartz IV auf Bürgergeld umzustellen. Und das sei gelungen, so der Minister. Landrat Roger Lewandowski übt auch deutliche Kritik an den Umgang deutscher Politik mit der Gesetzgebung zum Bürgergeld. Auch die Landkreis Mitarbeiter*innen waren davon betroffen und Dezernent Dennis Granzow betont die „Nacht- und Nebelaktionen“ im Landratsamt, die niemals in diesem Rechtsstaat zur Regel werden dürfen. Gleichzeitig betont Steinbach immer wieder, das die zweite Stufe zum Bürgergeld am 1. Juli 2023 den endgültigen Durchbruch bringen kann. Denn dann, so der Minister, werde noch mehr Leistung für ein intelligentes Arbeitsvermittlungssystem freigesetzt.

Im Gespräch werden Hintergründe erörtert, z.B. warum Hartz IV damals eingeführt wurde und der Prozess zum Bürgergeld, die Rolle der Online Antragstellung und Hoffnungen die mit den neuen Verfahren verbunden werden. Aber wer kann überhaupt Bürgergeld beantragen und was bedeutet das für Antragsteller? Im Zeitraum vom 2. Januar bis zum 6. Januar sind bereits 67 Anträge beim Landkreis eingegangen, davon 33 Anträge bereits per Online. Weitere Antworten darauf werden mit dem Pressegespräch gegeben.

Ab sofort kann das Bürgergeld im Landkreis Havelland online
beantragt werden.
https://www.havelland.de

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